Online-Poker in Deutschland
Poker ist in den letzten Jahren auch in Deutschland zum Massenphanomen avanciert. Auf diversen deutschen Fernsehkanalen werden Pokerturniere gezeigt, deutsche Celebrities wie Stefan Raab und Boris Bocker sind bekennende Pokerspieler, Freunde treffen sich an Pokerabenden - das Spiel scheint allgegenwartig.
Deutschland ist nach den USA inzwischen der zweitgrößte Markt für Online-Poker weltweit. Dies hat eine Studie der Universität Hamburg , die in Zusammenarbeit mit dem unabhängigen Marktforschungsunternehmen Pokerscout erarbeitet wurde, gezeigt, bei der Daten von 4,6 Millionen Online-Pokerspielern ausgewertet wurden, was etwa 65% der weltweiten Spieler ausmacht. Die Studie kam unter anderem zu dem Ergebnis, dass 580.000 deutsche Spieler pro Jahr rund 378 Millionen Dollar auf Pokerseiten verspielen. Etwa 3,6 Millionen Menschen weltweit geben insgesamt $ 3,6 Milliarden Dollar jährlich aus. Unter den Spielern sind sowohl Profis, Spielsüchtige als auch Gelegenheitsspieler. Der Online-Markt macht nach Schätzungen des Forschungsinstitut für Glücksspiel und Wetten gegenwärtig mindestens zehn Prozent des gesamten Glücksspiel-Marktes in Deutschland aus. Online-Poker hat damit Online-Sportwetten, deren Umsatz bei etwa 290 Millionen Euro im Jahr liegt, inzwischen überholt.
Doch wie kann es sein, dass trotz dieser starken Popularität und Medienpräsenz keine eindeutige Gesetzesgrundlage für das beliebte Online-Spiel gibt? Die Gesetzeslage bezüglich Online-Poker und ähnlicher Glücksspiele ist trotz wiederholter, heftiger Diskussionen innerhalb der Parteien der Bundesregierung über die Legalisierung von Glücksspiel im Internet immer noch unklar.
2006 hatte das deutsche Bundesverfassungsgericht das stattliche Glücksspielmonopol für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin wurden 2008 einige Veränderungen vorgenommen, unter anderem das komplette Verbot von Online-Glücksspielen und die Einschränkung der Werbung für staatliche Monopolbetriebe wie Lotto, Toto und Oddset aus Gründen der Suchtpräventation. Dies hielt allerdings der Europäische Gerichtshof (EuGH) für unzureichend und erklärte 2010 das deutsche Monopol für rechtswidrig, da es gegen die EU-Dienstleistungsfreiheit verstosse. Im Herbst 2011 entschied der Bundesgerichtshof wiederum, dass zumindest das Verbot von Online-Glücksspielen für sowohl staatliche als auch private Anbieter zulässig sei. According to the rules of online texas holdem, antes are when all players have to make a contribution to the pot.
Daraufhin wurde ein erneuter Entwurf bei der EU-Kommission eingereicht, die sich aber skeptisch zeigte. Fragwurdig erschien beispielsweise, warum nur sieben private Wettanbieter auf dem deutschen Markt zugelassen werden sollten. Der nochmals uberarbeitete Staatsvertrag fasst nun mehr Konzessionen ins Auge. Poker und Roulette bleiben jedoch weiterhin verboten und konnen demnachst vermutlich nur noch im Norden Deutschlands gespielt werden, genauer gesagt im Bundesland Schleswig-Holstein.
Schleswig-Holstein hat 2011 als erstes und bisher einziges Bundesland ein eigenes Gesetz für Online-Glücksspiele geschaffen, das weiter reicht, als die nur kosmetischen Veränderungen der bestehenden Gesetzeslage. Es darf nun gehofft werden, dass weitere Bundesländer diesem Beispiel folgen werden, denn es geht nicht nur um eine legale Grundlage für einen boomenden Markt, sondern auch um erhebliche Steuereinnahmen. Schleswig-Holstein hat bereits eine Ausschreibung für die Bewerbung um Lizenzen unternommen. Das Bundesland kann durch die Legalisierung von Online-Gückspielen wie Poker oder Sportwetten mit Steuereinnahmen von 20% rechnen, was auch den leeren Kassen der restlichen Bundesländer äusserst zugute kommen würde. Wer online Pokern will, der muss vorher sein Konto beim Glücksspielveranstalter aufladen. Da dies per Kreditkarte oder Paypal geschieht, kann das Alter des Spielers festgestellt werden und verwehrt somit Minderjährigen den Zugang. Die Spieleinsätze werden dann vom internen Konto des Portals abgebucht.
Ob sich auch die anderen Bundesländer dem Vorbild Schleswig-Holsteins anschliessen werden, hängt stark von der nächsten Bundestagswahl ab. Sollten SPD und Grüne die Wahl für sich entscheiden, sieht die Zukunft diesbezüglich wohl eher trübe aus, da sich beide Parteien gegen die Legalisierung ausgesprochen haben. Das mutet seltsam an, ist es doch inzwischen statistisch erfasst, dass Spieler sich trotz der legalen Situation nicht aufhalten lassen, Ihrer Passion nachzugehen. Durch die unklare, gesetzliche Regelung ist zudem illegalem Glücksspiel Tür und Tor geöffnet sind und die uneindeutige Gesetzeslage verfehlt es, Spieler durch ein geregeltes, legales Glücksspiel vor Betrug zu schützen.
Es ist zwar beispielsweise gesetzlich festgesetzt, dass der Betreiber eines Glücksspiel-Portal ohne behördliche Erlaubnis, gemäß § 284 Strafgesetzbuch (StGB) mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren bestraft werden kann, die Betreiber betrügerischer Online-Casinos sitzen jedoch meistens im Ausland und sind daher durch deutsche Behörden kaum zu belangen. Auch die aktive Teilnahme an illegalem Glücksspiel ist strafbar. Wer sich daran beteiligt, kann gemäss § 285 StGB mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 6 Monaten oder mit einer Geldstrafe von bis zu 180 Tagen rechnen. Somit machen sich deutsche Nutzer von illegalen Glücksspielangeboten im Internet strafbar. Hinzu kommt, dass eventuelle Gewinnansprüche schwerlich durchzusetzen sind, im Falle, dass der Betreiber seinen Firmensitz auf einer Karibikinsel hat.
Um den Spieler vor solcherlei Gefahren zu schützen, ist eine Veränderung der Gesetzeslage unabdinglich. Bis die Behörden soweit sind, kommen jedoch beliebte Anbieter wie Tipico oder Bwin auch gut ohne Konzessionen aus und zahlen dabei nicht einmal Steuern. Und auch weiterhin werden dem Glücksspielmarkt im Internet trotz deutschlandweitem Verbot enorme Wachstumsraten prognostiziert. Laut dem Marktforschungsunternehmen Pricewaterhouse soll der Umsatz 2015 weltweit auf 200 Milliarden Euro steigen. Deshalb investieren die etablierten Anbieter wie Party Poker, Pokerolymp, Party Strategy oder Pokerstars hohe Summen, um die Entwicklungen ihrer Software voranzutreiben. Dabei wird vor allem Augenmerk auf die Sicherheitsfunktionen gelegt, denn die Branche hat wegen Betrügereien immer wieder mit Imageproblemen zu kämpfen.
Mit dem Wachstum der Branche häufen sich auch Betrugsfälle und immer mehr Verfahren werden von Deutschen Spielern eingereicht, solange sie sich dabei nicht selbst diskriminieren. Momentan herrscht allerdings noch Ratlosigkeit bei den staatlichen Stellen, sowohl bezüglich der Zuständigkeit, als auch bezüglich technischer Lösungen. Fragen, wie man beispielsweise nach einer eventuellen Legalisierung von Online-Casinos eine Zertifizierung von Casino-Software und entsprechenden Browser-Plugins durchführen kann, stehen immer noch unbeantwortet im Raum. Unklar ist auch, wie Spieler identifiziert werden sollen, ob mit dem neuen Personalausweis oder der Eintragung in ein zentrales Register. Dies scheint schon allein aus datenschutzrechtlicher Sicht prekär.
Alles in allem scheint sich jedoch langsam ein Wandel in den Köpfen der Politiker abzuzeichnen, denen wohl auch in Zukunft nichts anderes übrig bleibt, als sich mit den Gegebenheiten der Moderne auseinanderzusetzen und, wenn auch verspätet, geeignete Gesetzesgrundlagen für ein nicht zu unaufhaltbares Phänomen, wie dem Online-Poker, zu finden.
Deutschland ist nach den USA inzwischen der zweitgrößte Markt für Online-Poker weltweit. Dies hat eine Studie der Universität Hamburg , die in Zusammenarbeit mit dem unabhängigen Marktforschungsunternehmen Pokerscout erarbeitet wurde, gezeigt, bei der Daten von 4,6 Millionen Online-Pokerspielern ausgewertet wurden, was etwa 65% der weltweiten Spieler ausmacht. Die Studie kam unter anderem zu dem Ergebnis, dass 580.000 deutsche Spieler pro Jahr rund 378 Millionen Dollar auf Pokerseiten verspielen. Etwa 3,6 Millionen Menschen weltweit geben insgesamt $ 3,6 Milliarden Dollar jährlich aus. Unter den Spielern sind sowohl Profis, Spielsüchtige als auch Gelegenheitsspieler. Der Online-Markt macht nach Schätzungen des Forschungsinstitut für Glücksspiel und Wetten gegenwärtig mindestens zehn Prozent des gesamten Glücksspiel-Marktes in Deutschland aus. Online-Poker hat damit Online-Sportwetten, deren Umsatz bei etwa 290 Millionen Euro im Jahr liegt, inzwischen überholt.
Doch wie kann es sein, dass trotz dieser starken Popularität und Medienpräsenz keine eindeutige Gesetzesgrundlage für das beliebte Online-Spiel gibt? Die Gesetzeslage bezüglich Online-Poker und ähnlicher Glücksspiele ist trotz wiederholter, heftiger Diskussionen innerhalb der Parteien der Bundesregierung über die Legalisierung von Glücksspiel im Internet immer noch unklar.
2006 hatte das deutsche Bundesverfassungsgericht das stattliche Glücksspielmonopol für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin wurden 2008 einige Veränderungen vorgenommen, unter anderem das komplette Verbot von Online-Glücksspielen und die Einschränkung der Werbung für staatliche Monopolbetriebe wie Lotto, Toto und Oddset aus Gründen der Suchtpräventation. Dies hielt allerdings der Europäische Gerichtshof (EuGH) für unzureichend und erklärte 2010 das deutsche Monopol für rechtswidrig, da es gegen die EU-Dienstleistungsfreiheit verstosse. Im Herbst 2011 entschied der Bundesgerichtshof wiederum, dass zumindest das Verbot von Online-Glücksspielen für sowohl staatliche als auch private Anbieter zulässig sei. According to the rules of online texas holdem, antes are when all players have to make a contribution to the pot.
Daraufhin wurde ein erneuter Entwurf bei der EU-Kommission eingereicht, die sich aber skeptisch zeigte. Fragwurdig erschien beispielsweise, warum nur sieben private Wettanbieter auf dem deutschen Markt zugelassen werden sollten. Der nochmals uberarbeitete Staatsvertrag fasst nun mehr Konzessionen ins Auge. Poker und Roulette bleiben jedoch weiterhin verboten und konnen demnachst vermutlich nur noch im Norden Deutschlands gespielt werden, genauer gesagt im Bundesland Schleswig-Holstein.
Schleswig-Holstein hat 2011 als erstes und bisher einziges Bundesland ein eigenes Gesetz für Online-Glücksspiele geschaffen, das weiter reicht, als die nur kosmetischen Veränderungen der bestehenden Gesetzeslage. Es darf nun gehofft werden, dass weitere Bundesländer diesem Beispiel folgen werden, denn es geht nicht nur um eine legale Grundlage für einen boomenden Markt, sondern auch um erhebliche Steuereinnahmen. Schleswig-Holstein hat bereits eine Ausschreibung für die Bewerbung um Lizenzen unternommen. Das Bundesland kann durch die Legalisierung von Online-Gückspielen wie Poker oder Sportwetten mit Steuereinnahmen von 20% rechnen, was auch den leeren Kassen der restlichen Bundesländer äusserst zugute kommen würde. Wer online Pokern will, der muss vorher sein Konto beim Glücksspielveranstalter aufladen. Da dies per Kreditkarte oder Paypal geschieht, kann das Alter des Spielers festgestellt werden und verwehrt somit Minderjährigen den Zugang. Die Spieleinsätze werden dann vom internen Konto des Portals abgebucht.
Ob sich auch die anderen Bundesländer dem Vorbild Schleswig-Holsteins anschliessen werden, hängt stark von der nächsten Bundestagswahl ab. Sollten SPD und Grüne die Wahl für sich entscheiden, sieht die Zukunft diesbezüglich wohl eher trübe aus, da sich beide Parteien gegen die Legalisierung ausgesprochen haben. Das mutet seltsam an, ist es doch inzwischen statistisch erfasst, dass Spieler sich trotz der legalen Situation nicht aufhalten lassen, Ihrer Passion nachzugehen. Durch die unklare, gesetzliche Regelung ist zudem illegalem Glücksspiel Tür und Tor geöffnet sind und die uneindeutige Gesetzeslage verfehlt es, Spieler durch ein geregeltes, legales Glücksspiel vor Betrug zu schützen.
Es ist zwar beispielsweise gesetzlich festgesetzt, dass der Betreiber eines Glücksspiel-Portal ohne behördliche Erlaubnis, gemäß § 284 Strafgesetzbuch (StGB) mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren bestraft werden kann, die Betreiber betrügerischer Online-Casinos sitzen jedoch meistens im Ausland und sind daher durch deutsche Behörden kaum zu belangen. Auch die aktive Teilnahme an illegalem Glücksspiel ist strafbar. Wer sich daran beteiligt, kann gemäss § 285 StGB mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 6 Monaten oder mit einer Geldstrafe von bis zu 180 Tagen rechnen. Somit machen sich deutsche Nutzer von illegalen Glücksspielangeboten im Internet strafbar. Hinzu kommt, dass eventuelle Gewinnansprüche schwerlich durchzusetzen sind, im Falle, dass der Betreiber seinen Firmensitz auf einer Karibikinsel hat.
Um den Spieler vor solcherlei Gefahren zu schützen, ist eine Veränderung der Gesetzeslage unabdinglich. Bis die Behörden soweit sind, kommen jedoch beliebte Anbieter wie Tipico oder Bwin auch gut ohne Konzessionen aus und zahlen dabei nicht einmal Steuern. Und auch weiterhin werden dem Glücksspielmarkt im Internet trotz deutschlandweitem Verbot enorme Wachstumsraten prognostiziert. Laut dem Marktforschungsunternehmen Pricewaterhouse soll der Umsatz 2015 weltweit auf 200 Milliarden Euro steigen. Deshalb investieren die etablierten Anbieter wie Party Poker, Pokerolymp, Party Strategy oder Pokerstars hohe Summen, um die Entwicklungen ihrer Software voranzutreiben. Dabei wird vor allem Augenmerk auf die Sicherheitsfunktionen gelegt, denn die Branche hat wegen Betrügereien immer wieder mit Imageproblemen zu kämpfen.
Mit dem Wachstum der Branche häufen sich auch Betrugsfälle und immer mehr Verfahren werden von Deutschen Spielern eingereicht, solange sie sich dabei nicht selbst diskriminieren. Momentan herrscht allerdings noch Ratlosigkeit bei den staatlichen Stellen, sowohl bezüglich der Zuständigkeit, als auch bezüglich technischer Lösungen. Fragen, wie man beispielsweise nach einer eventuellen Legalisierung von Online-Casinos eine Zertifizierung von Casino-Software und entsprechenden Browser-Plugins durchführen kann, stehen immer noch unbeantwortet im Raum. Unklar ist auch, wie Spieler identifiziert werden sollen, ob mit dem neuen Personalausweis oder der Eintragung in ein zentrales Register. Dies scheint schon allein aus datenschutzrechtlicher Sicht prekär.
Alles in allem scheint sich jedoch langsam ein Wandel in den Köpfen der Politiker abzuzeichnen, denen wohl auch in Zukunft nichts anderes übrig bleibt, als sich mit den Gegebenheiten der Moderne auseinanderzusetzen und, wenn auch verspätet, geeignete Gesetzesgrundlagen für ein nicht zu unaufhaltbares Phänomen, wie dem Online-Poker, zu finden.